Rat der Stadt Seesen kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen
Am morgigen Mittwoch um 19 Uhr kommt der neu gewählte Rat der Stadt Seesen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ein Termin mit großer Tragweite – schließlich werden in dieser ersten Sitzung politische Zusammenschlüsse geschaffen, fachlich zuständige Gremien gebildet und wichtige Posten neu besetzt. Politische Beschlussfassungen zu Bauvorhaben, Gebührenordnungen oder ähnlichen Punkten sind bei der konstituierenden Sitzung eher unüblich.
Bis zur Wahl eines neuen Ratsvorsitzenden wird die Sitzung durch das dienstälteste anwesende Ratsmitglied geleitet. Zu seinen Aufgaben gehört die Bekanntgabe, welche Ratsmitglieder sich zu einer Fraktion oder Gruppe zusammengeschlossen haben, und er führt die Wahl eines neuen Ratsvorsitzenden durch, der dann die weitere Leitung der Sitzung übernimmt.
Die erste Beschlussfassung gilt der Geschäftsordnung des Rates, in der beispielsweise Redezeiten oder Antragsfristen festgelegt werden. Im Folgenden wird der Verwaltungsausschuss (VA) gebildet. Er ist neben dem Schul- und dem Betriebsausschuss gesetzlich vorgeschrieben. Über die Bildung weiterer Ausschüsse entscheidet der Rat.
Nach Bildung des VA werden der 1. und 2. stellvertretende Bürgermeister gewählt, wobei erstgenannter im Anschluss den neuen hauptamtlichen Bürgermeister Michael Conzen offiziell vereidigt.
Während die Schritte bis hierher im Wesentlichen durch (Landes-)Gesetze geregelt sind, folgen im weiteren Verlauf kommunalspezifische Themen, die speziell die Stadt Seesen betreffen. Dazu gehören etwa die Bildung des Aufsichtsrats für die Wirtschaftsbetriebe Seesen/Harz, den Aufsichtsrat der Harz Energie oder die Entsendung von Mitgliedern in den Unterhaltungs- und Ausbauverband Nette.
Auch die Benennung von Beisitzern für die Vorstände der Städtepartnerschaftsvereine mit Seesens Partnerstädten Wantage, Carpentras und Montecorvino-Rovella stehen auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung.