Seiteninhalt

Veruntreuung in DRK-Kita: FAQs zur Rolle der Stadt

Welcher Zusammenhang besteht zwischen der DRK-Kita und der Stadt Seesen?

Zwischen der Stadt Seesen und der DRK-Einrichtung gibt es einen sogenannten „Vertrag über Verlustausgleich“: Kosten, die für den Betrieb der Kindertagesstätte aufgebracht werden müssen und weder durch Zuschüsse noch durch den Ortsverein gedeckt werden können, werden von der Stadt Seesen übernommen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die betrieblichen Kosten der DRK-Kita in etwa so hoch sind wie die der städtischen Einrichtungen – genau das überprüft der städtische Rechnungsprüfer.

Der Ablauf

Vor wenigen Monaten sind dem Rechnungsprüfer Unstimmigkeiten aufgefallen, die bei so einer Prüfung durchaus üblich sind. Er hat daraufhin unverzüglich den Träger der Einrichtung informiert, zur Aufklärung aufgefordert, einen Vermerk in den Rechnungsprüfungsbericht geschrieben und – wie üblich – an den zuständigen Fachbereich zur weiteren Klärung weitergeleitet. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Staatsanwaltschaft bereits durch Dritte eingeschaltet und hat die Ermittlungen aufgenommen.

Warum ist dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt nicht schon früher etwas aufgefallen?

Bei der Kindertagesstätte handelt es sich nicht um eine städtische, sondern um eine vereinsgeführte Einrichtung des Deutschen Roten Kreuzes. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt ist daher nicht für den Kassenbericht der Kindertagesstätte zuständig und hat auch nicht Einsicht auf sämtliche Konten der DRK-Kita. Der Rechnungsprüfer überprüft lediglich, ob die Betriebskosten ähnlich hoch sind wie die in städtischen Einrichtungen. Eine umfangreiche Überprüfung der Ausgaben und Einnahmen der Kindertagesstätte obliegt dem Deutschen Roten Kreuz und ist nicht Aufgabe des städtischen Rechnungsprüfungsamtes.

Wie reagiert die Stadt?

Die Stadtverwaltung ist über die Höhe der veruntreuten Gelder schockiert und hat aufgrund der Brisanz eine interne Sonder-Ermittlungs-Gruppe gegründet, die den zuständigen Fachbereich bei der Aufklärung unterstützt.