Ratsitzung: „Wieder zur Sacharbeit zurückkommen“
Die Sitzung des Rates der Stadt Seesen am Mittwochabend ist nicht nur von den Politikerinnen und Politikern mit Spannung erwartet worden: Die Publikumsplätze im Bürgersaal waren gut gefüllt, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der angespannten politischen Stimmung.
Die Themen der Einwohnerfragestunde reichten von Besitzstreitigkeiten der Kapelle Mechtshausen bis hin zur im Raum stehenden 5. Änderung des Flächennutzungsplans „An der Masch“. „Wir stehen im Moment in Verhandlung über ein mögliches Alternativgrundstück. Das notarielle Kaufangebot muss abschließend auch im Rat besprochen werden“, erklärt Bürgermeister Erik Homann auf Nachfrage von Sabine Wichmann, wann man von der geplanten Änderung des Flächennutzungsplans absehe.
Auch das DRK Münchehof war im Zuschauerraum vertreten. Fred Falk-Gernhöfer wollte wissen, ob man dem Ortsverein noch Vertrauen schenke. „Das DRK steht nicht in Frage. Hier geht es um das mögliche Fehlverhalten einer einzelnen Person“, stellte Bürgermeister Homann klar. Die Mitglieder des Rates der Stadt Seesen haben kurz darauf die Einrichtung einer Hortgruppe im DRK-Kindergarten beschlossen, die SPD enthielt sich der Abstimmung. „Elementare Punkte im Konzept der Hortgruppe sind für uns ungeklärt“, begründet Ratsmitglied Michael Wollenweber die Entscheidung der SPD-Fraktion. Da sich die Mehrheit im Rat für die Hortgruppe ausgesprochen hat, werden nach den Sommerferien zwölf Hortplätze in Münchehof eingerichtet.
Das Thema „DRK“ nahm in der Ratsitzung viel Platz ein – Bürgermeister Erik Homann stellte sich den zwei offiziellen Anfragen der SPD-Fraktion dazu und gab detaillierte Antworten zu Mailverkehr, stattgefunden Treffen und möglichen Verzugszinsen. Vor allem die Tatsache, dass der Verwaltungsausschuss und der Rat nicht über die Auffälligkeiten im Bericht des Rechnungsprüfers informiert wurden, sorgte bei der SPD für großen Unmut. „Ich werde auch in Zukunft nicht bei unvollständig ermittelten Sachverhalten und ohne drohende Gefahr für die Rechtsgüter der Stadt, Personen leichtfertig anzeigen oder mit Mutmaßungen und Halbwissen Gremien informieren oder gar an die Öffentlichkeit gehen. Bereits durch solche Handlungen schädigt man irreversibel und vielleicht zu Unrecht den Ruf einer Person“, machte Homann deutlich.
Auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung ginge durch die Unterstellungen der vergangenen Tage verloren. „Lassen Sie uns doch endlich wieder gemeinsam für unsere Stadt Politik machen“, forderte der Verwaltungschef den Rat auf – und erntete dafür anhaltenden Applaus aus dem Publikum, in dem auch einige Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeiter saßen.
Auch der Ratsvorsitzende Uwe Klöppner appellierte an die Mitglieder des Rates, trotz der Streitigkeiten wieder zur Sacharbeit zurück zu kehren und die politischen Herausforderungen gemeinsam zu meistern. So brachte der Rat neben der Hortgruppe auch die Anpassung der Kosten für die Stadtsanierung auf den Weg. Beschlossen wurde außerdem der Rückbau der Verbindungsstraße zwischen Mühlenkampstraße und Junkernfeld.