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Ablösung von Kraftfahrzeugeinstellplätzen

Zuständige Behörde:

Ansprechpartner

Andreas Froböse
Fachbereich IV
Abteilungsleiter Bauverwaltungsabteilung
Telefon (0 53 81) 75-2 53
Symbol E-Mail E-Mail oder Kontaktformular
Raum Raum 12
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Erläuterungen »

Für bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen erwarten lassen, müssen nach den Regelungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) Einstellplätze (Parkplätze außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen) in solcher Anzahl und Größe zur Verfügung stehen, dass sie die vorhandenen oder zu erwartenden Kraftfahrzeuge der Benutzer/innen und Besucher/innen der baulichen Anlagen aufnehmen können.

Grundsätzlich müssen die notwendigen Einstellplätze auf dem Baugrundstück oder in dessen Nähe auf einem anderen Grundstück gelegen sein, dessen Benutzung zu diesem Zweck durch Baulast gesichert ist. Sind notwendige Einstellplätze dort unzulässig, so können sie auch auf Grundstücken gelegen sein, die vom Baugrundstück mit einem öffentlichen oder vergleichbaren Verkehrsmittel leicht erreichbar sind.

Können notwendige Einstellplätze nicht oder nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten entsprechend den Anforderungen des öffentlichen Baurechts hergestellt werden, so kann die Stadt Seesen gemäß § 47 NBauO ausnahmsweise zulassen, dass die Herstellung der Einstellplätze durch die Zahlung eines Geldbetrages an die Stadt Seesen ersetzt wird.

Erforderliche Unterlagen »

Die Ablösung von Kraftfahrzeugeinstellplätzen kann formlos bei der Stadt Seesen unter Angabe der genauen Zahl der abzulösenden Einstellplätze beantragt werden. Die Ablösung erfolgt im Rahmen eines Ablösungsvertrages. Den Vertragsentwurf erhalten Sie nach Antragstellung von der Stadt Seesen.

Kosten »

Der Geldbetrag, den der Bauherr oder ein nach § 61 NBauO Verantwortlicher an die Stadt Seesen dafür zu zahlen hat, dass er notwendige Einstellplätze ausnahmsweise nicht herzustellen braucht, beträgt einheitlich für das gesamte Stadtgebiet 1.500 € je Einstellplatz.

Zur Zahlung des Geldbetrages sind der Bauherr und die nach § 61 NBauO Verantwortlichen als Gesamtschuldner verpflichtet, sobald und soweit die bauliche Anlage ohne notwendige Einstellplätze in Benutzung genommen wird.


Ihr Ansprechpartner:

 

Markus Timm
Fachbereich I
Hauptabteilung
Telefon (0 53 81) 75-2 67
Symbol E-Mail E-Mail oder Kontaktformular
Raum Raum 22
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